Fair. Frei. Kleingarten.

Alle Nachrichten aus dem FairBund freier Kleingartenvereine e. V.:

Oktober 2021 - Netzwerktreffen mit Weiterbildung wieder ein Erfolg

Am 30. Oktober 2021 war - im Rahmen der coronabedingten Einschränkungen - volles Haus im Vereinsheim des Gartenvereins "Am Radefelder Weg"; weitere Vereinsvorstände nahmen digital per Videokonferenz teil. Frau Rechtsanwältin Swaantje Schlittgen referierte zum Thema "kleingärtnerische Nutzung bzw. Drittelnutzung". Sie verwies auf die Wichtigkeit der vertraglichen Regelungen und ggf. einer weiterführenden Gartenordnung, welche sich verbandsfreie Vereine im Rahmen des Bundeskleingartengesetzes und der zugehörigen Rechtsprechung frei selbst erstellen können. Auf besonderes Interesse der anwesenden Vereinsvertreter stieß die Idee einer Veranstaltungsreihe über die kleingärtnerische Nutzung, die sich an die einzelnen Kleingärtner richtet. Durch verständliche Information über die rechtlichen aber auch praktischen Aspekte der "Drittelnutzung" soll Verständnis erzeugt und für die Zukunft Unstimmigkeiten über die Nutzung eines Kleingartens vermieden werden.

Oktober 2021 - Neuigkeiten zum Transparenzregister

Aktuell informiert der Bundesanzeiger Verlag, der für die Führung des Transparenzregisters verantwortlich ist, über Vereinfachungen beim Verfahren zur Gebührenbefreiung für Organisationen, welche steuerbegünstigte Zwecke verfolgen. Unsere Petition an den Bundestag hat zusammen mit den zahlreichen Eingaben anderer Akteure also Wirkung gezeigt. Demnach ist nur noch ein einmaliger Antrag auf Gebührenbefreiung erforderlich, der sich dann auf alle folgenden Gebührenjahre erstreckt. Der Verlag betont aber völlig zurecht und entsprechend unserer damaligen Einschätzung, dass eine rückwirkende Befreiung gemäß der diesbezüglich unverändert gültigen Gesetzeslage nicht möglich ist. Die Empfehlung einiger Kleingartenverbände, die für die Jahre bis 2020 erhobenen Gebühren einfach nicht zu zahlen und gegen den entsprechenden Bescheid Widerspruch einzulegen, bestätigt sich damit als falsch - wie zu erwarten war.

Kontaktieren Sie uns gern bei Rückfragen zu diesem Thema.

Oktober 2021 - Netzwerktreffen mit Weiterbildung für Vereinsvorstände

Am 30. Oktober 2021 treffen wir uns wieder!

Diesmal wird eine Anwältin zu den Themen "kleingärtnerische Nutzung" und "Vorgehensweise bei Pächterwechsel" vortragen. Beispielfragestellungen und alle Infos zur Veranstaltung entnehmen Sie bitte dem ausklappbaren Bereich direkt unter diesem Beitrag.

Alle Infos zur Veranstaltungen am 30.10.2021 (zum Aufklappen klicken):

Im anwaltlichen Teil der Veranstaltung werden folgende Fragestellungen behandelt:

1. kleingärtnerische Nutzung / sog. "Drittelnutzung"

Wie zählen Obstbäume und -sträucher hier hinein? Gibt es Rechtsprechung oder andere Rechtsgrundlagen dazu? Kann eine "Best Practice" entwickelt werden?
Zusatzfrage: immer wieder gibt es Diskussion darüber, was unter "Gartenbauerzeugnissen" (BGH-Urteil) zu verstehen ist - gehören z. B. Schnittblumen dazu? Kann man vielleicht sogar den juristischen Begriff der "Frucht" anwenden, sodass noch mehr Anpflanzungen in den Begriff der "Gartenbauerzeugnisse" einbezogen werden können?

2. allgemeine Vorgehensweise bei Pächterwechsel

Worauf muss allgemein geachtet werden? Welche Besonderheiten ergeben sich bei unterjähriger Übergabe, also vor vertragsgemäßen Pachtende? Welche "Nebenschauplätze" außer dem Pachtvertrag müssen berücksichtigt werden? Worauf sollte man bei Prüfung eines ordnungsgemäßen Zustandes des Pachtgegenstandes achten? Wie sollten Auflagen formuliert sein und worauf muss ggf. geachtet werden, wenn sich der Neupächter zur Erfüllung dieser Auflagen verpflichtet?
Exkurs: Vorgehensweise bei verschwundenem Pächter bzw. zwangsweiser Pachtbeendigung

Voraussichtlich werden wir uns nach dem anwaltlichen Teil noch kurz mit dem Thema "kleingärtnerische Gemeinnützigkeit" beschäftigen. Hier gibt es sehr viel Aberglaube, insbesondere was die Voraussetzungen oder die Gründe für einen Entzug angeht. Die wirklichen Zusammenhänge zu kennen, ist gerade in der Auseinandersetzung mit unwahren Behauptungen bzw. Annahmen hilfreich. Bestes Beispiel sind die von vielen Verbänden gern durchgeführten "Begehungen zur kleingärtnerischen Gemeinnützigkeit".

Im Anschluss wird es sicherlich wieder Gelegenheit geben, individuelle Themen zu besprechen.

Los geht es am 30.10.21 um 10 Uhr. Wir treffen uns diesmal im Vereinsheim des Vereins für Kleingärtner "Am Radefelder Weg" in Leipzig. Die Adresse für das Navi lautet "Radefelder Weg 50, 04159 Leipzig".

Die Teilnahme ist kostenfrei!

Bitte unbedingt beachten:
Aktuell gilt in Leipzig aufgrund der Überschreitung einer 35er Inzidenz das "3 G - Modell", d. h. alle Teilnehmer müssen entweder geimpft, genesen oder getestet sein. Außerdem ist eine Kontaktnachverfolgung erforderlich. Wir werden alles entsprechend vorbereiten; alle Teilnehmer müssen bitte einen geeigneten Nachweis für Impfung/Genesung/Test mitbringen. Zwar gilt die aktuelle sächsische Corona-Verordnung nur bis zum 20.10., jedoch ist davon auszugehen, dass auch die kommende Verordnung entsprechende Vorschriften enthält.

September 2021 - Wir begrüßen zwei weitere Mitglieder!

Zwei weitere Vereine haben sich unserem Kleingarten-FairBund angeschlossen, einer aus Leipzig und einer aus dem Landkreis Nordsachsen. Beide Vereine gehören keinem der Alt-Verbände an. Beide Vereine haben sich die bei uns gebotenen Vorteile genauer angeschaut und für sich festgestellt, dass sie den jährlichen Mitgliedsbeitrag von 50 € pro Verein allemal wert sind.

September 2021 - Netzwerktreffen mit Weiterbildung für Vereinsvorstände

Am 18. September 2021 treffen wir uns endlich mal wieder!

Wir behandeln das Thema "Mitgliederversammlungen ordnungsgemäß einberufen und durchführen - Anfechtung von Beschlüssen vermeiden". Denn dieses Thema hält einige Feinheiten bereit, die auch für "alte Hasen" gut zu wissen sind.


Alle Infos zur Veranstaltung entnehmen Sie bitte dem ausklappbaren Bereich direkt unter diesem Beitrag.

Alle Infos zur Veranstaltungen am 18.09.2021 (zum Aufklappen klicken):

Mitgliederversammlung? Das ist doch ein alter Hut! Ja, ok, vielleicht gibt es den einen oder anderen altgedienten Hasen, der als Vereinsvorstand genau weiß, wie Mitgliederversammlungen ordnungsgemäß einberufen und durchgeführt werden.

Doch es gibt Feinheiten rund um eine Mitgliederversammlung, die nicht vielen Vorständen bekannt sind. Schon kleine Ungenauigkeiten oder Formfehler können zur Anfechtbarkeit oder gar Unwirksamkeit von Beschlüssen führen und den Verein gehörig durcheinander bringen oder diesem sogar erheblichen Schaden zufügen. Die jüngere Vergangenheit hat gezeigt, dass selbst große Kleingarten-Verbände zum Thema Nachholbedarf haben und Anfechtungen von Mitgliederbeschlüssen hinnehmen mussten. Dies zeigt auch: nicht nur für die eigene Mitgliederversammlung ist es von Vorteil, sich gut auszukennen - auch als Mitgliedsverein in einem Verband hilft das Wissen, die Interessen des Vereins in einem Verband zu wahren.

Deshalb beschäftigen wir uns mit der ordnungsgemäßen Einberufung und Durchführung von Mitgliederversammlungen:

Was ist schon bei der Einberufung zu beachten?
Wie ist mit Anträgen zur Mitgliederversammlung zu verfahren?
Was gilt es, vor Beginn der Versammlung zu beachten?
Welche Tagesordnungspunkte müssen vorgesehen werden, welche sollten angesetzt werden?
Wie kann mit Störern umgegangen werden?

Exkurs: Wie man mit einfachen Mitteln die digitale Teilnahme an Mitgliederversammlungen ermöglichen kann und welche Voraussetzungen geschaffen werden müssen.

Nach dem Weiterbildungsteil gibt es noch einige aktuelle Informationen, darunter ein für alle Gartenvereine interessantes Urteil aus Leipzig zum Thema Änderung von Ordnungen und deren Einbeziehung in den Unterpachtvertrag.

Für Mitgliedsvereine des Kreisverbandes Leipzig werden wir über die Causa Frank M. (ehemaliger Geschäftsführer) informieren. Das Strafverfahren ist seit geraumer Zeit beendet, im Zivilverfahren wurde nun ein erstinstanzliches Urteil gesprochen. Wir werden aufzeigen, welche Forderungen der Kreisverband gegen Frank M. gestellt hat, welchen Vergleichsvorschlag der Kreisverband platzen lassen hat und wie das Landgericht Leipzig hier geurteilt hat.

Danach besteht schließlich noch Gelegenheit zum Netzwerken: individuelle Frage- und Problemstellungen können besprochen werden.

Die Teilnahme ist kostenlos!

Die Veranstaltung findet im Vereinsheim des Kleingärtnervereins "Auenblick" e. V. in Schkeuditz (Thomas-Müntzer-Str. 34, 04435 Schkeuditz) statt. Parkplätze gibt es vor Ort zur Genüge; die Anreise mit öffentlichen Verkehrsmitteln ist mir der S-Bahn möglich (Station: Schkeuditz West).

Wer lieber von zuhause aus teilnehmen möchte: eine digitale Teilnahme über Microsoft Teams ist möglich. Nehmen Sie hierzu bitte Kontakt zu uns auf.

Juli 2021 - erster Freistellungsbescheid

Nachdem unsere Mitgliederversammlung im April 2021 den Jahresabschluss für 2020 beschloss, reichten wir die Steuererklärung ein. Anfang Juli ging sodann der erste Freistellungsbescheid zur Körperschaftssteuer und Gewerbesteuer ein, womit die steuerliche Gemeinnützigkeit bestätigt wurde.

April/Mai 2021 - Wir reichen eine Petition zum Transparenzregister beim Bundestag ein.

Die Verwunderung war bei vielen Vereinsvorständen groß, als ab 2020 die ersten Gebührenbescheide vom Transparenzregister bei Vereinen eingingen. Teilweise führte der zusätzliche Arbeitsaufwand, der für einen Antrag auf Gebührenbefreiung erforderlich ist, zur Resignation. Denn die Ersparnis eines erfolgreichen Antrags wäre im Vergleich zu den für den Antrag anfallenden Kosten (Vereinsregisterauszug) nur äußerst gering. Deshalb hörten wir nicht nur einmal die Aussage: "Dann zahlen wir lieber die Gebühr für das Transparenzregister."

Damit wollten wir uns aber nicht zufrieden geben und reichten im April 2021 eine Petition an den Deutschen Bundestag ein, die folgenden Wortlaut hat:


"Mit der Petition wird gefordert, eingetragene Vereine, welche steuerbegünstigte Zwecke verfolgen, von den jährlich anfallenden Gebühren für die Führung des Transparenzregisters (Nr. 1 Anlage zu § 1 TrGebV) dauerhaft zu befreien. Die Befreiung soll also grundsätzlich aufgrund der Verfolgung steuerbegünstigter Zwecke gewährt werden, solange keine über den Vereinsregisterinhalt hinausgehenden Eintragungen ins Transparenzregister vorgenommen werden."


Die ausführliche Begründung unserer Petition kann hier nachgelesen werden.


Mit Schreiben vom 18.05.21 informierte uns der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages darüber, dass unsere Petition gemeinsam mit inhaltlich ähnlichen Eingaben geprüft werden wird. Wir denken, dass unsere Petition und die Eingaben anderer Organisationen, bspw. in Form eines offenen Briefes, Wirkung gezeigt haben. Denn am 10.06.21 befasst sich der Bundestag voraussichtlich mit einer Novelle des entsprechenden Gesetzes. U. a. soll darin festgehalten werden, dass ab 2024 kein Antrag auf Gebührenbefreiung mehr notwendig sein soll.

April 2021 - unsere erste Mitgliederversammlung

Am 17.04.2021 fand unsere erste Mitgliederversammlung statt - corona-konform rein digital. Dies lief reibungslos, denn alle Mitglieder bzw. deren Vertreter hatten im Vorfeld die Gelegenheit, das verwendete Tool auszuprobieren. Der Mitgliedsbeitrag in Höhe von 50,00 Euro pro Verein wurde bestätigt, ebenso der Haushaltsplan, der wegen der Förderzusage der Stiftung Mitarbeit erfreulicherweise kurzfristig nach "oben" korrigiert werden musste. Als Revisorinnen konnten zwei Profis gewonnen werden, die entsprechende berufliche Ausbildungen und langjährige Erfahrungen mitbringen, um eine fehlerfreie Prüfung der Kassenführung zu gewährleisten.

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April 2021 - Förderungszusage der Stiftung Mitarbeit erhalten

Wir sind sehr glücklich über die Zusage der Stiftung Mitarbeit über einen mittelhohen dreistelligen Betrag. Mit einer solchen Finanzspritze unterstützt die Stiftung Mitarbeit junge Initiativen und Projekte in ihrer Anfangsphase. Wir investieren den Förderbetrag in Fachliteratur zu Vereinsrecht, Kleingartenrecht sowie Buchhaltungs- und Steuerthemen, daneben in ein wenig Büromaterial. Die Literatur stellen wir unseren Mitgliedern auf unserer eigenen Cloud zum Lesen und Nachschlagen zur Verfügung.

März 2021 - Wir begrüßen noch ein neues Mitglied!

Ein weiterer Verein hat sich unserem Kleingarten-FairBund angeschlossen, diesmal aus dem Landkreis Nordsachsen. Auch dieser Verein hat sich vor einigen Jahren von einem Alt-Verband getrennt und sich für die Freiheit entschieden. Der schon lange bestehende Austausch mit diesem Verein wird nun weiter intensiviert, wovon alle heutigen und künftigen Mitglieder profitieren.

März 2021 - Zuwendungsbescheid der Stadt Leipzig erhalten

Unser Dank geht in Richtung der Stadt Leipzig, die unsere Weiterbildungsveranstaltungen im Jahr 2021 mit einem mittelhohen dreistelligen Betrag fördert. Sobald es Corona wieder halbwegs zulässt, setzen wir die Termine fest und begrüßen Vertreter interessierter Gartenvereine. Auch für den Fall, dass derartige Versammlungen zu lange nicht möglich bleiben, sind wir gerüstet: in diesem Fall steigen wir auf ein digitales Zusammentreffen um.

März 2021 - Wir stehen für Transparenz im Kleingartenwesen!

Häufig hört und liest man über intransparente Vorgänge in den Alt-Verbänden. Dies kritisieren wir ebenfalls, wie wir auf der Seite Geschichte dargestellt haben. Um unverkennbar zu zeigen, dass Transparenz für uns keine bloße Worthülse ist, haben wir uns der Initiative Transparente Zivilgesellschaft angeschlossen.

März 2021 - Wir begrüßen eines neues Mitglied!

Wir freuen uns über den Beitritt eines weiteren Kleingartenvereins aus dem Nordosten Thüringens. Mit diesem Verein bestehen bereits über viele Jahre freundschaftliche Beziehungen und schon vor Gründung unseres Kleingarten-FairBundes unterstützten wir den Verein beim Austritt aus dem dortigen Alt-Verband. Die Trennung von letzterem erfolgte ungewöhnlich komplikationsfrei; häufig akzeptieren Alt-Verbände das Recht auf Austritt effektiv nicht. Auch beim Thema kleingärtnerische Gemeinnützigkeit profitierte der Verein bereits von unserem Wissen. Gleichzeitig beschäftigten wir uns gemeinsam mit dem Vereinsvorstand mit anderen Problem- und Fragestellungen und erlangten hierüber wertvolles Wissen, das allen Mitgliedsvereinen zu Gute kommt.

Februar 2021

Wir führen Gespräche mit mehreren Vereinen, die sich für unseren Kleingarten-FairBund interessieren, darunter aus Nordsachsen, Brandenburg und Thüringen. Weil persönliche Treffen derzeit schlecht bis gar nicht möglich sind, nutzen wir die digitale Infrastruktur unseres Verbundes für Videotelefonate.

Januar 2021

Die Leipziger Volkszeitung schreibt einen Artikel (LVZ-Plus / zum Lesen des vollständigen Artikels ist ein Abo der LVZ erforderlich) über die Gründung unseres Kleingarten-FairBundes. Wir erhalten in der Folge erste Anfragen auf Zusammenarbeit und Unterstützung.

Dezember 2020 - erste Förderzusage

Wir erhalten einen Zuwendungsbescheid über einen mittleren vierstelligen Betrag. Mit diesem Geld können wir unser erstes größeres Projekt umsetzen: ein eigener Server kann beschafft werden und steht Mitgliedsvereinen als kostenfreier und vor allen Dingen sicherer sowie datenschutzkonformer Cloud-Speicher zur Verfügung. Er bildet auch die Basis für weitere Digitalisierungsprojekte.

November 2020 - Wir stellen uns vor.

Mit einem Anschreiben machen wir uns bei wichtigen Behörden, Kommunen und anderen Partnern bekannt. Wir erhalten freundliche Rückmeldungen wie etwa "Wir wünschen Ihnen viel Erfolg und freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit" oder "Es ist gut, dass es jetzt eine Alternative gibt."

September und Oktober 2020 - Förderanträge

Die frühe Gründung Mitte 2020 erfolgte, obwohl nicht alle beitrittswilligen Vereine mitwirken konnten. In enger Absprache auch mit diesen künftigen Mitgliedern zogen wir die Gründung aber durch, um den Verein zur Eintragung anmelden zu können. Denn für zwei unserer großen Steckenpferde, die Digitalisierung in Kleingartenvereinen und gemeinsame, für alle Interessierte offen stehende Weiterbildungsveranstaltungen, wollten wir Mittel aus unterschiedlichen Fördertöpfen nutzen. Ein eingetragener Verein ist dabei häufig Grundvoraussetzung. Nach erfolgter Eintragung konnten wir also erste Förderanträge stellen.

August 2020 - erste Schritte

Wir erlangen die steuerliche Gemeinnützigkeit. Die Mitgliederversammlung unseres Verbundes setzt den Mitgliedsbeitrag auf 50,00 Euro pro Verein unabhängig von der Größe des Vereins fest. Mit diesem Betrag ist unser Verbund finanziell ausreichend ausgestattet. Denn laufende Kosten gibt es bei uns de facto nicht.

Juli 2020 - Eintragung im Vereinsregister

Der FairBund freier Kleingartenvereine ist nun ein eingetragener Verein. Ohne Probleme wurde er ins Vereinsregister des Amtsgerichts Leipzig unter der Nummer VR 6987 eingetragen.

Juni 2020 - Gründung

Das Netzwerk dahinter besteht schon lange, nun wird es auf eine organisierte Ebene gehoben: der FairBund freier Kleingartenvereine e. V. wurde in Leipzig gegründet. Weil es allen Beteiligten wichtig ist, von Anfang an die gemeinsamen Werte zu verfolgen, können einige Beitrittskandidaten noch nicht mitwirken. Denn der Kleingarten-FairBund hat sich die direkte Demokratie auf die Fahnen geschrieben. Ohne Beschluss der Mitgliederversammlung eines Vereins soll dieser auch nicht dem Kleingarten-FairBund beitreten. Denn die Kleingärtner sollen entscheiden, was hier geschieht!